Gemeinderatssitzungen

Hier finden Sie die Protokolle aus den letzten Gemeinderatssitzungen:

Aus der Gemeinderatssitzung vom 18. Dezember 2017 (21. Dezember 2017)

Der Gemeinderat genehmigte in der letzten Sitzung dieses Jahres im Grundsatz die Erweiterung der Schule um weitere 6 Klassenräume im Norden der Bestandsgebäude. Die Verwaltung wurde beauftragt, sowohl die weitere Planung als auch die Ausschreibung vorzubereiten und gleichzeitig Fördermittel zu beantragen. Die Finanzierung wird im Haushaltsplan 2018 und in der Finanzplanung dargestellt. Nachdem die Sanierung der Bestandsgebäude in den kommenden Sommerferien abgeschlossen wird, soll nun auch die Erweiterung der Schule angegangen werden. Zur Ausgangssituation: Noch zu Beginn des Jahrzehnts war die Nachfrage nach Ganztagesbetreuung sehr zurückhaltend, auch schien damals der geplante Bau der Mensa viel zu groß dimensioniert. Die Gemeinschaftsschule war im Gegensatz zur Werkrealschule jedoch von Anfang an auf Ganztagesbetreuung angelegt. Bisher kann die Schulleitung der Albert-Schweitzer-Schule auf eine hohe Nachfrage verweisen, alle Jahrgänge können mit guter Auslastung 2-zügig und ein Jahrgang sogar 3-zügig geführt werden. Inzwischen stieg auch die Nachfrage nach Ganztagesbetreuung für die Grundschule, die dafür auch eine Genehmigung erhielt. In erster Linie steigt der Bedarf an Betreuungsräumen. Natürlich könnten auch die Fachräume oder auch die Mensa für den künftigen Bedarf noch größer sein. Aber eine Änderung lässt sich nur mit einem nicht mehr vertretbaren Aufwand umsetzen. Bei der Mensa ist eine Flächenvergrößerung eventuell durch eine Umnutzung, z.B. des bisherigen Projektraums, möglich. Die Verwaltung hat sich in den letzten Monaten in Abstimmung mit der Schulleitung um die Ermittlung des Raumbedarfs und auch um die Kostenabschätzung bemüht. Gleichzeitig sollten erste Überlegungen für eine Erweiterung mit Hilfe des Architekturbüros Schmid-Schippert+Hautz angestellt werden, dazu gehört auch der Vorschlag für den künftigen Standort des Erweiterungsbaus. Inzwischen wurde die Bezuschussung des Projekts mit dem Regierungspräsidium Stuttgart abgestimmt. Zuletzt erfolgte bereits eine Förderanmeldung für die kommenden Jahre. Zusammen mit der Schulbauförderstelle beim Regierungspräsidium Stuttgart konnte man sich gemeinsam mit der Schulleitung auf einen Bedarf für insgesamt sechs Klassenzimmer einigen. Die Klassengröße für die Genehmigung schwankt zwischen 60 und 70 m². Offengelassen wird zunächst, wie die künftige Nutzung der Räume erfolgen soll, ob als Betreuungsräume oder als Klassenräume. Derzeit favorisiert die Schulleitung die Unterbringung der Gemeinschaftsschule im neuen Gebäude. Eine Aufstockung der Bestandsgebäude wäre u.a. aus statischen Gründen äußerst problematisch, deshalb entschied sich der Gemeinderat für einen 2-stockigen Neubau auf der Nordseite der bestehenden Schule. Dieser Standort lässt sowohl konventionelles Bauen als auch Fertigbauten zu. Bei der Abwicklung ist der zeitliche Bedarf, eine eventuelle Störung des Schulbetriebs sowie die Kosten des Bauvorhabens zu bewerten. Schon im nächsten Schuljahr 2018/2019 kommt es zu Engpässen, spätestens 2019/2010 sind diese in den vorhandenen Räumen bei der Ganztagesbetreuung nicht mehr zu überbrücken. Deshalb sollte spätestens bis zu diesem Schuljahresbeginn der Erweiterungsbau fertig sein. Im Vorfeld der Beratung hat Architektin Hautz einschlägige Firmen in die Überlegungen für einen Fertighausbau einbezogen und dafür eine Vorplanung erstellt. Anvisiert wurde, auch in Rücksprache mit der Schulbauförderstelle des RP Stuttgart, ein „einhüftiger“ Bau mit zwei Geschossen und jeweils drei Klassenräumen sowie technischem Betriebsraum. Eine Erweiterung des Gebäudes Richtung Norden ist möglich. Nach einer Bewilligung der Schulbaufördermittel, zumindest einer Unbedenklichkeitsbescheinigung durch das RP Stuttgart, kann die Ausschreibung des Projekts mit Baugesuch angegangen werden. Der Bau kann nach Herstellerangaben innerhalb von wenigen Wochen abgewickelt werden. Die Gemeindeverwaltung rechnet trotzdem mit 3 bis 5 Monaten. Entscheidend dürfte auch die Dauer des Genehmigungsverfahrens sein. Die Kosten für eine Erweiterung des Gebäudes bezifferte Architektin Frau Hautz auf insgesamt 2.405.600 €. Dieser Betrag erscheint der Verwaltung relativ hoch, allerdings sollte aus Gründen der Vorsicht mit diesem Betrag vorläufig weiter gerechnet werden. Die Zuschüsse könnten jedoch nach Schülerzusammensetzung ohne Auswärtigenanteil bei 750.000 € liegen. Entscheidend sind die Schülerzahlen bzw. Zusammensetzung zum Zeitpunkt der Antragstellung. Derzeit kann noch davon ausgegangen werden, dass die beantragten Fördermittel für die Schulsanierung voraussichtlich nächstes Jahr bewilligt werden. In den Vorgesprächen wurde von einem Betrag bis zu 1,0 Mio. € gesprochen. Unter Berücksichtigung der Rücklagen und der noch ausstehenden Fördermittel könnte die Finanzierung nach aktuellem Stand ohne Kreditaufnahme erfolgen. Der Hauptfinanzierungsanteil fällt ohnehin 2019 an, die Restfinanzierung 2020.
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Aus der Gemeinderatssitzung vom 27. November 2017 (29. November 2017)

In seiner letzten Sitzung befasste sich der Gemeinderat mit den im Rahmen der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan-Vorentwurf „Dorfwiesen“ eingegangenen Stellungnahmen. Stadtplaner Manfred Mezger vom Büro mquadrat aus Bad Boll erläuterte den Stand des Verfahrens und berichtete, dass nach den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, aber auch der Bürger, insbesondere noch hinsichtlich des Artenschutzes und der Entwässerung des Gebietes nachgebessert werden müsse. Auch die textlichen Festsetzungen müssten angepasst werden. Ausführlich befasste sich der Gemeinderat dann mit den Stellungnahmen der Bürger. So wurde die Sicherheit des Schulweges in Frage gestellt, nachdem ursprünglich im Gebiet kein Gehweg vorgesehen war. Dies führt nun zu einer Änderung der Planung. Vorgesehen wird im Zuge der weiteren Planung ein Gehweg in einer Breite von 1,50 m, der vom Ahornweg bis zum Schulbereich führen soll. Dazu werden die Erschließungsstraßen etwas verbreitert. Problematisch wurde in einigen Stellungnahmen die Erschließung des Baugebiets, das 16 Bauplätze beinhaltet, ausschließlich über den Ahornweg gesehen. Manfred Mezger stellte klar, dass es an einem Durchstich zur Seestraße im südlichen Bereich des Plangebiets am Grundeigentum fehle. Bei einer Gebietserweiterung ist eine weitere Erschließung über die Seestraße vorgesehen. Diese liegt aber noch außerhalb des jetzigen Plangebietes. Für eine längere Diskussion sorgte das Thema „Parken“. Im Plangebiet selbst kann entlang der Straße dort geparkt werden, wo es Grundstückszufahrten künftig ermöglichen. Zudem sind pro Wohneinheit 1,5 Stellplätze nachzuweisen, beim Bau von einer Wohneinheit wird auf 2 Stellplätze aufgerundet. Außerdem soll im Bebauungsplan festgelegt werden, dass mit Garagen ein Mindestabstand zur Straße von 5 m eingehalten werden muss, so dass vor den Garagengebäuden auch noch ein Fahrzeug abgestellt werden kann. Trotzdem wurde befürchtet, dass zum Parken auf die in dieser Hinsicht ohnehin schon belastete Seestraße ausgewichen wird. Das Planungsbüro wird nun nochmals die Möglichkeit untersuchen, öffentliche Stellplätze im Plangebiet selbst auszuweisen. Der Gemeinderat stimmte den jeweiligen Abwägungen mit der Maßgabe zu, dass der Planer nochmals mögliche Parkierungsflächen innerhalb des Plangebiets überprüft und die künftige Erschließung bei einer Gebietserweiterung aufzeigt. Der Beschluss des Gemeinderats über den überarbeiteten Planentwurf ist im Februar 2018 vorgesehen. Anschließend wird der Entwurf erneut öffentlich ausgelegt und den Trägern öffentlicher Belange wie auch den Bürgern die Möglichkeit gegeben, Stellungnahmen abzugeben.
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Aus der Gemeinderatssitzung vom 6. November 2017 (09. November 2017)

In der letzten Gemeinderatssitzung verabschiedete Bürgermeister Paul Schmid Herrn Carmelo Scaffidi, der dem Gremium 8 Jahre lang angehörte. Carmelo Scaffidi sei wohl der erste Gemeinderat mit italienischen Wurzeln. Dies sei Beleg, wie gerade italienisch stämmige Einwohner in unserer Gemeinde inzwischen verwurzelt sind. Carmelo Scaffidi selbst stehe noch einem mittelständischen Handwerksbetrieb vor. Mindestens genauso bekannt, so Bürgermeister Schmid, sei er als hervorragender Fußballspieler in den höheren Ligen, der auch aktuell auch noch unseren örtlichen Fußballclub tatkräftig unterstütze. Der ausscheidende Gemeinderat habe in verschiedenen Ausschüssen mitgewirkt, speziell auch im Gemeinsamen Ausschuss der Musikschule. Was Carmelo Scaffidi auszeichne sei seine angenehme Umgangsart und sein sachlicher Umgangston, er werde deshalb auch über seine Fraktion hinaus sehr respektiert. Persönlich bedankte sich Bürgermeister Schmid bei ihm für sein persönliches Engagement und für seine Mitarbeit in diesem Gremium. Sprecher beider Fraktionen schlossen sich dem Dank an.   Ein ausgeschiedener Gemeinderat wird durch Nachrücken für den Rest der Amtszeit ersetzt. Es rückt der Bewerber nach, der bei der Feststellung des Wahlergebnisses der letzten Gemeinderatswahl für den Wahlvorschlag des ausgeschiedenen Gemeinderats als nächste Ersatzperson festgestellt wurde. Herr Carmelo Scaffidi war über die Liste der CDU in den Gemeinderat gewählt worden. Auf dem Wahlvorschlag der CDU war bei der Gemeinderatswahl am 25.05.2014 Herr Mario de Rosa, Seestraße 40, mit 757 Stimmen als erste Ersatzperson festgestellt worden. Herr De Rosa rückte bereits am 23.03.2015 für den damals ausgeschiedenen Gemeinderat Waldenmaier nach. Als nächste Ersatzperson wurde Herr Jürgen Kurz, Siemensstraße 16, der bei der Gemeinderatswahl 643 Stimmen erhielt, festgestellt. Herr Kurz hatte jedoch bereits mitgeteilt, dass er aus beruflichen Gründen das Amt nicht annehmen kann. Als nächste Ersatzperson wurde Frau Marleen Weil, Ebersbacher Straße 32, der bei der Gemeinderatswahl 638 Stimmen erhielt, festgestellt. Frau Weil hat die Wahl angenommen und wurde im Rahmen der letzten Sitzung von Bürgermeister Paul Schmid auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten verpflichtet.   Frau Marleen Weil wird den ausgeschiedenen Gemeinderat Carmelo Scaffidi auch in den Ausschüssen ersetzen.
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Aus der Gemeinderatssitzung vom 9. Oktober 2017 (09. November 2017)

Die Dorfwiesenstraße ab Gebäude Nr. 1 bis zur Einmündung Kirchstraße befindet sich in einem schlechten Zustand. Die Straße wurde nie fachgerecht ausgebaut, vielmehr erhielt sie nur einen provisorischen Belag und entspricht keiner beitragsrelevanten Ausbauplanung. Erschwerend kommt der Zustand der Wasserleitung und der Kanalisation hinzu, so dass eine Kompletterneuerung einschließlich Leitungsnetz und Straßenbeleuchtung erforderlich ist. In der Finanzplanung ist ein Ausbau im Jahr 2018 vorgesehen, die Planung im Jahr 2017. Dazu hat der Gemeinderat bereits das Büro mquadrat mit der Ausbauplanung beauftragt. Bevor die Ausbauplanung angegangen wird, musste der Gemeinderat Grundsätze für den Straßenausbau festgelegen. Dabei zeigte sich jedoch die Aufteilung der Fahrbahn aufgrund der Rahmenbedingungen problematisch. Derzeit wird durch ein Vermessungsbüro noch genau die vorhandene Breite der Straße ermittelt. Nach dem jetzigen Stand beläuft sich die Durchschnittsbreite auf ca. 6,00 m. Zu beachten sind die aktuellen Rahmenbedingungen: Wegen des hohen Schulweg- und Kindergartenwegaufkommens ist die Straße bisher als Anliegerstraße ausgewiesen. Leider wird dieses Stück der Dorfwiesenstraße häufig als Abkürzung zur Seestraße bzw. zur Kirchstraße von den Anliegern genutzt, auch während den Morgen- und Mittagsstunden, in denen der Schülerverkehr am größten ist. Die Kontrollen durch den GVD sind rechtlich nicht zulässig und die Polizei sieht nur ganz selten Kontrollen vor. Die Gemeindeverwaltung wurde aktuell zum Schuljahresbeginn von besorgten Eltern auf die Schwachstellen der Schulwege hingewiesen. Ansonsten befindet sich entlang der Straße nur eine überschaubare Zahl von Anliegern. In seinen Vorschlägen hat das Büro mquadrat vier Varianten entwickelt, die aufgrund der vorhandenen Straßenbreite möglich sind. Der Gemeinderat sprach sich in der letzten Sitzung für einen 1,50 m breiten Gehweg aus. Aus der Mitte des Gemeinderats wurde auch eine Einbahnstraßenregelung angeregt. Diese Variante soll mit der zuständigen Verkehrsschau des Landratsamts diskutiert werden. Auf Grund der Vorgaben wird nun das beauftragte Planungsbüro die Straßenplanung weiter entwickeln, dabei werden rechtzeitig auch die Anlieger eingeschaltet.
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Aus der Gemeinderatssitzung vom 24. Juli 2017 (16. August 2017)

Seit vielen Jahren arbeitet die Gemeinde Schlierbach mit sieben weitere Voralbgemeinden sowie der Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg GmbH (KEA) zusammen, um die Energieausgaben der Gemeindegebäude zu reduzieren. Wie die vorangegangen Jahre wurde auch für das Jahr 2016 ein geneinsamer Energiebericht für alle teilnehmenden Gemeinden erstellt. Der die Gemeinde Schlierbach betreffende Teil wurde dem Gemeinderat in der Gemeinderatssitzung vorgestellt.  Für die acht in Schlierbach untersuchten Gebäude ergeben sich seit dem Jahr 2010 demnach folgende Verbrauchsentwicklungen:  Der Wärmeverbrauch (witterungsbereinigt) ist in den ersten Jahren teilw. stark zurückgegangen, die letzten Jahre nahm der Verbrauch jedoch wieder zu. Im Jahr 2016 konnte dagegen wieder ein leichter Rückgang verzeichnet werden. Hauptgrund für die Zunahme sind gesetzliche Vorschriften bei der Trinkwassererwärmung. So muss die Heizung der Schule auch in den Sommermonaten in Betrieb gehalten werden, um das Wasser der Sporthalle Bergreute dauerhaft, auch in den Ferien, über  die Fernwärmeversorgung der Schule aufheizen zu können. Der Gesamtstromverbrauch der untersuchten Gebäude hat sich 2016 im Vergleich zum Vorjahr leicht erhöht. Zudem sind die Strompreise gestiegen, so dass sich die Gesamtkosten um 2.508 € erhöht haben.   Im Jahr 2016 nahm der Wasserverbrauch im Vergleich zum Vorjahr nochmals leicht ab, so dass der niedrigste Verbrauch seit Einführung des Energiemanagements verzeichnet werden konnte. Im Vergleich zum Basisjahr beträgt die Reduzierung des Wasserverbrauchs fast 60 Prozent. Die Gesamtenergiekosten (nicht witterungsbereinigt) der acht untersuchten Gebäude im Jahr 2016 betrugen fast 95.000 Euro. Im Vergleich zum Vorjahr ergeben sich somit Einsparungen von ca. 950 Euro. Gestiegene Kosten für die Strombeschaffung werden durch ein günstigeres Ergebnis bei der Wärmeerzeugung bzw. dem Wasserverbrauch ausgeglichen. Im Vergleich zum Basisjahr 2010 ergibt sich somit trotz Steigerung der Energiepreise sowie Vergrößerung der Nutzflächen und höheren Anforderungen an die Ausleuchtung eine Ersparnis von fast 21.000 Euro. Bei den Photovoltaikanlagen hat sich die positive Tendenz der letzten Jahre bestätigt. Der  Eigenverbrauch der Anlage auf dem Kinder- & Bildungshaus hat sich nochmals erhöht auf nun fast 76 Prozent und bei der Kläranlage auf über 82 Prozent. Nachdem der Stromverbrauch der Straßenbeleuchtung in den Jahren 2013 und 2014 stark reduziert werden konnte, ist in den letzten 3 Jahren ein gleichbleibender Verbrauch zu verzeichnen. Insgesamt ging der Verbrauch seit 2007 im Vergleich zum letzten Jahr um etwa 57 Prozent zurück. Grund für die Energieeinsparungen in den letzten 10 Jahren, trotz einer höheren Anzahl an Straßenlampen aufgrund neuer Baugebiete, ist die Umstellung auf Energie- bzw. LED-Leuchten. Da ein kompletter Austausch einzelner Straßenzüge momentan wirtschaftlich nicht sinnvoll wäre, werden nur bei erforderlichen Umstellungen aus technischen Gründen bzw. bei Neuerrichtungen von Straßenlampen weitere LED-Leuchten installiert.   Energiemanagement wird fortgesetzt Seit 2008 beteiligt sich die Gemeinde Schlierbach mit weiteren Voralbkommunen am Energiemanagement der Kommunalen Energieberatung Baden-Württemberg. Energieberater Sattler führte in diesem Zusammenhang regelmäßige Kontrollen durch und gab Hausmeisterschulungen. Das Energiemanagement führte auch zu Konsequenzen bei der Sanierung kommunaler Gebäude. Ein Teil des Gemeinderats war der Auffassung, dass das Energiemanagement vorläufig beendet werden sollte, da eine höhere Einsparungen bei den Energiekosten nicht mehr zu erwarten seien. Man könne das Energiemanagement bei Bedarf zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufnehmen. Mehrheitlich hat sich das Gremium für eine zunächst auf 3 Jahre befristete Fortsetzung des Energiemanagements ausgesprochen. Durch die laufende Kontrolle werde auch der „Faktor Mensch“ einbezogen. Außerdem behält der Gemeinderat ein Kontrollinstrument für einen wesentlichen Kostenfaktor im Gemeindehaushalt. Angesichts der gesellschaftlichen Aufgabe des Klimaschutzes soll damit auch ein Zeichen nach außen gesetzt werden. Der jährliche Aufwand liegt bei 4.144 €.
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Aus der Gemeinderatssitzung vom 26. Juni 2017 (16. August 2017)

Der Gemeinderat hat in seiner Märzsitzung der Genehmigungsplanung für die Erweiterung des Kindergartens Gebrüder-Weiler zugestimmt. Gleichzeitig wurde die Verwaltung beauftragt, die Gewerke auszuschreiben. Die entsprechende Baugenehmigung wurde am 03.05.2017 vom Bauamt des Landratsamts Göppingen erteilt. Bis auf die Rohbauarbeiten, die aufgrund der Überschreitung des Schwellenwerts öffentlich ausgeschrieben wurden, erfolgten die Ausschreibungen beschränkt. Nach den Ausschreibungsergebnissen mit zusammen 582.375,41 € liegt man nahezu im Bereich der Kostenschätzung, was angesichts der Tatsache, dass alle Gewerke außer Bodenbelägen und Möblierung ausgeschrieben wurden, positiv bewertet wurde. Das Land hat einen Zuschuss von 340.000 e bewilligt. Die einzelnen Gewerke wurden an die jeweils günstigsten Bieter wie folgt vergeben: a)      Rohbauarbeiten: Firma Schaal Bauunternehmung, Lichtenwald, zum Angebotspreis von 175.627,22 € brutto. b)      Zimmermann-, Flaschner- und Dachdeckerarbeiten: Firma Banzhaf, Kirchheim, zum Angebotspreis von 91.223,43 € brutto. c)       Fensterarbeiten: Firma Gräßle, Kirchheim, zum Angebotspreis von 51.291,86  € brutto. d)      Gipserarbeiten: Firma Ullrich & Schön, Fellbach, zum Angebotspreis von 52.770,91 € brutto. e)      Malerarbeiten: Firma Hummel, Kirchheim, zum Angebotspreis von 16.379,16 € brutto. f)       Estricharbeiten: Firma Bozic, Kirchheim, zum Angebotspreis von 5.155,91 € brutto. g)      Fliesenarbeiten: Firma von Au Gehrung, Nürtingen, zum Angebotspreis von 5.510,64 € brutto. h)      Schreinerarbeiten: Firma Türenstudio Welz, Schwäbisch Gmünd, zum Angebotspreis von 40.170,35 € brutto. i)        Schlosserarbeiten: Firma Amrein, Hochdorf, zum Angebotspreis von 12.956,13 € brutto. j)        Heizungsarbeiten: Firma Hans Klein, Schlierbach, zum Angebotspreis von 56.396,34 € brutto. k)      Sanitär- und Lüftungstechnik: Firma Franz Vybiralik, Hattenhofen, zum Angebotspreis von 35.256,78 € brutto. l)        Elektroarbeiten: Firma Elektroservice Schulz, Kirchheim, zum Angebotspreis von 43.010,40 € brutto.
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Aus der Gemeinderatssitzung vom 27. März 2017 (10. April 2017)

Die Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde wird in jährlichem Turnus überprüft und vom Gemeinderat beschlossen. Regina Freitag, die Leiterin der Schlierbacher Kindertageseinrichtungen, stellte in der letzten Gemeinderatssitzung fest, dass die insgesamt sechs Gruppen im Gebrüder-Weiler und im Dr.-Irmgard-Frank-Kindergarten sehr gut besucht sind. Die unterschiedlichen Betreuungsmodule werden weiterhin alle gebucht, wobei sich der zunehmende Trend zum flexiblen 30-Std-Modul und zur Ganztagesbetreuung fortsetzt. Etwa zwei Drittel der angemeldeten Kindergartenkinder verbringen  einen verlängerten Vormittag bis 13 oder 14 Uhr im Kindergarten. Folglich sind auch die Teilnehmerzahlen beim Mittagessen angestiegen. Für den Dr.-Irmgard-Frank-Kindergarten wurden deshalb schon im September 2016 die Sitzplätze in der Mensa mit weiterem Mobiliar aufgestockt und der Projektraum als Speiseraum für die Kindergartenkinder belegt. Die letztjährige Entscheidung des Gemeinderates, eine zusätzliche Kindergartengruppe übergangsweise im Dr.-Irmgard-Frank-Kindergarten einzurichten, ermöglicht es nun, dass für alle dreijährigen Kinder ein Kindergartenplatz zur Verfügung steht. Nach den aktuellen Aufnahmezahlen bis März 2020 ist das Betreuungsangebot in sechs Gruppen dem Bedarf angemessen. Sobald der geplante eingruppige Anbau am Gebrüder-Weiler-Kindergarten bezugsfertig ist, soll die vierte Gruppe im Dr.-Irmgard-Frank-Kindergarten wieder aufgelöst bzw. dorthin verlegt werden. Die Belegungszahlen in den drei Gruppen im Kinderhaus Dorfwiesen zeigen, dass dieses Angebot für U3-Kinder von den Eltern auch gut angenommen wird. Derzeit sind noch 4 freie Plätze verfügbar. Bis zum Jahresende gibt es voraussichtlich genauso viele Neuaufnahmen wie Kinder, die in den Kindergarten abgehen. Da in einigen Fällen aus beruflichen Gründen vorliegende Anmeldungen wieder zurückgenommen wurden, sind ab Januar 2018 mehrere Krippenplätze neu zu vergeben. Das Kinderhaus ist dafür sehr gut ausgestattet und somit bleibt das Angebot in den drei Kleinkindgruppen weiter bestehen. Der Gemeinderat nahm von den Belegungszahlen Kenntnis und stellt im Bedarfsplan einstimmig fest, dass die Betreuungsangebote in den Einrichtungen im Kindergartenjahr 2017/2018 unverändert weitergeführt werden.  
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Aus der Gemeinderatssitzung vom 13. Februar 2017 (16. März 2017)

Letztes Jahr startete die Gemeinde mit der grundlegenden Sanierung der Schule. In den Pfingstferien 2017 soll die Sanierung des Hauptgebäudes (Bau 1964) mit dem Abschnitt 1b (ein Klassenzimmer im EG und Verwaltungstrakt) fortgeführt und in den Sommerferien abgeschlossen werden. Im Sommer ist auch der 2. Bauabschnitt mit der Sanierung des Pavillons vorgesehen. Der Bauabschnitt 3 (Erweiterungsbau 1990) ist für 2018 eingeplant. Die Arbeiten des ersten Bauabschnitts waren, je nach Umfang des Gewerks, öffentlich oder beschränkt ausgeschrieben worden. Die Vergabe beinhaltete auch die restlichen Arbeiten im Bauabschnitt 1b. Da die Handwerker in diesem Bereich bis in die Sommermonate arbeiten müssen, wird es zwangsläufig zu Überschneidungen mit den parallel stattfindenden Arbeiten im 2. Bauabschnitt (Pavillon) kommen. Wenn zwei unterschiedlichen Firmen am gleichen Gewerk im Schulbereich arbeiten, dürfte dies die Abwicklung erschweren. Nachdem darüber hinaus die Handwerkerpreise vor allem in den Ausbaugewerken erheblich in Bewegung sind, rechnen sowohl Verwaltung als auch Bauleitung bei einer erneuten Ausschreibung mit deutlich höheren Preisen. Aus diesen Gründen hat die Verwaltung bzw. die Bauleitung mit den beteiligten Firmen verhandelt, ob sie die Preise aus der letztjährigen Ausschreibung auch für den überschaubaren Leistungsumfang des 2. Bauabschnitts (Pavillon) halten können. Dies konnten die meisten Bieter zusagen, so dass der Gemeinderat beschloss, die jeweiligen Aufträge auf die Arbeiten im Bauabschnitt 2 auszudehnen. Lediglich bei den Fensterarbeiten ist kein Anschlussauftrag möglich, da Anfragen bei Fachfirmen erhebliche Preisunterschiede ergeben haben. Große Preisunterschiede gibt es auch zwischen Kunststoff- und Metallfenstern. Das Architekturbüro wird daher eine beschränkte Ausschreibung unter bekannten Firmen vornehmen. Zusammen mit den Fenstern wird auch der Sonnenschutz (Raffstore) ausgeschrieben. In der Kostenschätzung waren Kunststofffenster eingeplant, in der Ausschreibung sollen neben Kunststoff- auch Metallfenster ausgeschrieben werden. Dem stimmte der Gemeinderat einhellig zu. Größeren Diskussionsbedarf gab es im Gemeinderat zum Vorschlag der Verwaltung, drei Kameras zur Videoüberwachung des Schulhofes anzuschaffen. Grund: In den vergangenen Jahren kam es immer wieder zu Beschädigungen am Schulgebäude, insbesondere im Bereich des Schulhofes. In regelmäßigen Abständen finden sich Farbschmierereien an den Wänden oder es wird eine Scheibe eingeworfen. In der Vergangenheit kam es auch zu mehreren Einbrüchen bzw. Einbruchversuchen. Auch die Vermüllung ist im Bereich des Schulhofs, vor allem in der wärmeren Jahreszeit, ein großes Problem. Neben Papier, Dosen, Zigarettenkippen usw. finden sich am nächsten Morgen oftmals auch Scherben auf dem Schulhof. Die Anzahl der Sachbeschädigungen und die Schadenshöhe nahmen in den letzten Jahren zu. So sind 2016 sechs größere Vorfälle bekannt (Einbruch, Graffitis, zerstörte Scheiben). Der durchschnittliche Gebäudeschaden in den letzten Jahren betrug etwa 1.400 Euro, wobei der Arbeitsaufwand des Hausmeisters bzw. der Verwaltung noch nicht eingerechnet ist. Die Verursacher konnten in der Vergangenheit im Regelfall nicht ermittelt werden. Mit einer Überwachung des Schulhofes verspricht sich die Verwaltung weniger Sachschäden und Vermüllung bzw. die Aufklärung von Sachschäden. Selbstverständlich darf eine Videoüberwachung nur unter Beachtung der Vorgaben des § 20a Landesdatenschutzgesetz (LDSG) erfolgen. Es ist nicht beabsichtigt, den Schulhof während des Schulbetriebs per Video zu überwachen. Dies wäre datenschutzrechtlich kritisch. Der Schulhof soll ausschließlich außerhalb des Schulbetriebes erfolgen. Dies ist für den beabsichtigten Zweck ausreichend. Aufzeichnungen dürfen auch nur ausgewertet werden, wenn es zu einem Vorfall gekommen ist oder ein Verdacht vorliegt. Dabei gilt das „Vier-Augen-Prinzip“. Ermittlungen werden ausschließlich von der Polizei betrieben. Spätestens nach einer Woche würden alle Aufnahmen gelöscht. Nur während der Ferienzeit könnte die Löschfrist im Rahmen der gesetzlichen Regelungen verlängert werden. Schilder werden darauf hinweisen, dass Kameras installiert sind. Die große Mehrheit des Gemeinderats schloss sich der Argumentation an und stimmte dem Erwerb der Kameras mit Zubehör zu. In der ursprünglichen Kostenschätzung vom Mai 2015 waren für den Pavillon insgesamt 455.337,70 € brutto vorgesehen. Nun wird mit Kosten in Höhe von 399.808,47 € brutto (Fenster in Alu geschätzt - genaue Summe erst nach Ausschreibung) gerechnet. Bei Sanierungen im Bestand bzw. Umbauten ist immer mit Unwägbarkeiten zu rechnen, da während den Bauarbeiten oftmals unerwartete Bauschäden festgestellt werden, auf die kurzfristig reagiert werden muss. In der Kostenschätzung ist deshalb noch eine Summe für Unvorhersehbares einkalkuliert. Die Ausführung der Arbeiten am Pavillon wird zusammen mit der nächsten Maßnahme am Gebäude der Schule (Verwaltungstrakt) stattfinden. Dies wird in den kommenden Sommerferien der Fall sein.
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Aus der Gemeinderatssitzung vom 19. Dezember 2016 (16. Januar 2017)

Den Bedarf für die Schaffung einer weiteren Kindergartengruppe (Ü 3) wurde im Gemeinderat schon im Zuge der letzten Kindergartenbedarfsplanung im Frühjahr des Jahres festgestellt. Schon zum neuen Kindergartenjahr im September 2016 richtete die Gemeinde deshalb provisorisch eine neue Gruppe im Dr. Irmgard Frank Kindergarten ein. Dazu gab die zuständige Fachbehörde, der Kommunalverband Jugend und Soziales (KVJS), Stuttgart, nur eine zeitlich befristete Betriebserlaubnis. In der Julisitzung entschied sich der Gemeinderat auf der Grundlage einer aufwändigen Standortanalyse für eine Erweiterung des Gebrüder Weiler Kindergartens. Nachdem eine Entscheidung über die Planung in der Novembersitzung auf grund unerwartet hoher baukosten nochmals vertagt worden war, stellte Architektin Christine Hautz in der letzten Sitzung die Planung mit der überarbeiteten Kostenschätzung vor.   Der Anbau wird auf der Ostseite des bestehenden Altbaus angedockt. Die aktuelle Planung sieht im Erdgeschoss des nicht unterkellerten Anbaus einen Gruppenraum und einen Kleingruppenraum sowie den Sanitärbereich vor. Im Obergeschoss ist ein Schlafraum für die Kleinen geplant, der Treppenausgang ist zugleich zweiter Fluchtweg für das Obergeschoss des Altbaus, das damit auch effektiver genutzt werden kann.   Die derzeitige Planung ist gediegen und passt sich dem Altbau an. Die Nutzflächen entsprechen den Vorgaben des KVJS. Besonders aufwändige architektonische Lösungen sind nicht enthalten.   Die Kostenberechnung wurde vom Architekturbüro und den Fachingenieuren neu ermittelt bzw. geprüft. Die Kosten für den Neubau belaufen sich jetzt auf rd. 630.000 €. Hinzu kommen noch Kosten im Altbau in Höhe von ca. 79.350 €. Davon entfallen allein auf den Umbau der alten Heizungsanlage 29.000,00 €. Die überarbeitete Kostenschätzung liegt deutlich unter den Planungskosten für Neubauten bzw. Erweiterungen bei aktuellen ähnlichen Vorhaben in anderen Kommunen. Auf luxuriöse Planung wurde bewusst verzichtet. Günstigere Lösungen könnten durch Fertigbauten auf der „grünen Wiese“ erzielt werden, dazu fehlen derzeit der Gemeinde die Alternativen.    Die Verwaltung prüft mit dem Architekturbüro ob eine Zusammenfassung von Gewerken z.B. beim Rohbau wirtschaftliche, zumindest Abwicklungsvorteile bringt. Voraussichtlich wird man zumindest diese Option bei der Ausschreibung offen lassen.   Der Gemeinderat wurde über die Fördermöglichkeit durch ein neues Bundesprogramm, das im Land Baden Württemberg noch umgesetzt werden muss, bereits informiert. Die vorab veröffentlichten Bedingungen mit einer Rückwirkung zum 1.7. 2016 gibt der Projektmitfinanzierung durch die Bundesmittel eine gute Chance. Der Gemeinderat genehmigte den Entwurf des Architekturbüros und beauftragte die Verwaltung, die Genehmigungsplanung zu erstellen.
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Aus der Gemeinderatssitzung vom 18. Februar 2013 (13. März 2014)

Aus der Gemeinderatssitzung vom 11. März 2013 (13. März 2014)

Aus der Gemeinderatssitzung vom 15. April 2013 (13. März 2014)

Aus der Gemeinderatssitzung vom 13. Mai 2013 (13. März 2014)

Aus der Gemeinderatssitzung vom 10. Juni 2013 (13. März 2014)

Aus der Gemeinderatssitzung vom 01. Juli 2013 (13. März 2014)

Aus der Gemeinderatssitzung vom 22. Juli 2013 (13. März 2014)

Aus der Gemeinderatssitzung vom 09. September 2013 (13. März 2014)

Aus der Gemeinderatssitzung vom 14. Oktober 2013 (13. März 2014)

Aus der Gemeinderatssitzung vom 11. November 2013 (13. März 2014)