Gemeinderatssitzungen

Hier finden Sie die Protokolle aus den letzten Gemeinderatssitzungen:

Aus der Gemeinderatssitzung vom 24. Juli 2017 (16. August 2017)

Seit vielen Jahren arbeitet die Gemeinde Schlierbach mit sieben weitere Voralbgemeinden sowie der Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg GmbH (KEA) zusammen, um die Energieausgaben der Gemeindegebäude zu reduzieren. Wie die vorangegangen Jahre wurde auch für das Jahr 2016 ein geneinsamer Energiebericht für alle teilnehmenden Gemeinden erstellt. Der die Gemeinde Schlierbach betreffende Teil wurde dem Gemeinderat in der Gemeinderatssitzung vorgestellt.  Für die acht in Schlierbach untersuchten Gebäude ergeben sich seit dem Jahr 2010 demnach folgende Verbrauchsentwicklungen:  Der Wärmeverbrauch (witterungsbereinigt) ist in den ersten Jahren teilw. stark zurückgegangen, die letzten Jahre nahm der Verbrauch jedoch wieder zu. Im Jahr 2016 konnte dagegen wieder ein leichter Rückgang verzeichnet werden. Hauptgrund für die Zunahme sind gesetzliche Vorschriften bei der Trinkwassererwärmung. So muss die Heizung der Schule auch in den Sommermonaten in Betrieb gehalten werden, um das Wasser der Sporthalle Bergreute dauerhaft, auch in den Ferien, über  die Fernwärmeversorgung der Schule aufheizen zu können. Der Gesamtstromverbrauch der untersuchten Gebäude hat sich 2016 im Vergleich zum Vorjahr leicht erhöht. Zudem sind die Strompreise gestiegen, so dass sich die Gesamtkosten um 2.508 € erhöht haben.   Im Jahr 2016 nahm der Wasserverbrauch im Vergleich zum Vorjahr nochmals leicht ab, so dass der niedrigste Verbrauch seit Einführung des Energiemanagements verzeichnet werden konnte. Im Vergleich zum Basisjahr beträgt die Reduzierung des Wasserverbrauchs fast 60 Prozent. Die Gesamtenergiekosten (nicht witterungsbereinigt) der acht untersuchten Gebäude im Jahr 2016 betrugen fast 95.000 Euro. Im Vergleich zum Vorjahr ergeben sich somit Einsparungen von ca. 950 Euro. Gestiegene Kosten für die Strombeschaffung werden durch ein günstigeres Ergebnis bei der Wärmeerzeugung bzw. dem Wasserverbrauch ausgeglichen. Im Vergleich zum Basisjahr 2010 ergibt sich somit trotz Steigerung der Energiepreise sowie Vergrößerung der Nutzflächen und höheren Anforderungen an die Ausleuchtung eine Ersparnis von fast 21.000 Euro. Bei den Photovoltaikanlagen hat sich die positive Tendenz der letzten Jahre bestätigt. Der  Eigenverbrauch der Anlage auf dem Kinder- & Bildungshaus hat sich nochmals erhöht auf nun fast 76 Prozent und bei der Kläranlage auf über 82 Prozent. Nachdem der Stromverbrauch der Straßenbeleuchtung in den Jahren 2013 und 2014 stark reduziert werden konnte, ist in den letzten 3 Jahren ein gleichbleibender Verbrauch zu verzeichnen. Insgesamt ging der Verbrauch seit 2007 im Vergleich zum letzten Jahr um etwa 57 Prozent zurück. Grund für die Energieeinsparungen in den letzten 10 Jahren, trotz einer höheren Anzahl an Straßenlampen aufgrund neuer Baugebiete, ist die Umstellung auf Energie- bzw. LED-Leuchten. Da ein kompletter Austausch einzelner Straßenzüge momentan wirtschaftlich nicht sinnvoll wäre, werden nur bei erforderlichen Umstellungen aus technischen Gründen bzw. bei Neuerrichtungen von Straßenlampen weitere LED-Leuchten installiert.   Energiemanagement wird fortgesetzt Seit 2008 beteiligt sich die Gemeinde Schlierbach mit weiteren Voralbkommunen am Energiemanagement der Kommunalen Energieberatung Baden-Württemberg. Energieberater Sattler führte in diesem Zusammenhang regelmäßige Kontrollen durch und gab Hausmeisterschulungen. Das Energiemanagement führte auch zu Konsequenzen bei der Sanierung kommunaler Gebäude. Ein Teil des Gemeinderats war der Auffassung, dass das Energiemanagement vorläufig beendet werden sollte, da eine höhere Einsparungen bei den Energiekosten nicht mehr zu erwarten seien. Man könne das Energiemanagement bei Bedarf zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufnehmen. Mehrheitlich hat sich das Gremium für eine zunächst auf 3 Jahre befristete Fortsetzung des Energiemanagements ausgesprochen. Durch die laufende Kontrolle werde auch der „Faktor Mensch“ einbezogen. Außerdem behält der Gemeinderat ein Kontrollinstrument für einen wesentlichen Kostenfaktor im Gemeindehaushalt. Angesichts der gesellschaftlichen Aufgabe des Klimaschutzes soll damit auch ein Zeichen nach außen gesetzt werden. Der jährliche Aufwand liegt bei 4.144 €.
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Aus der Gemeinderatssitzung vom 26. Juni 2017 (16. August 2017)

Der Gemeinderat hat in seiner Märzsitzung der Genehmigungsplanung für die Erweiterung des Kindergartens Gebrüder-Weiler zugestimmt. Gleichzeitig wurde die Verwaltung beauftragt, die Gewerke auszuschreiben. Die entsprechende Baugenehmigung wurde am 03.05.2017 vom Bauamt des Landratsamts Göppingen erteilt. Bis auf die Rohbauarbeiten, die aufgrund der Überschreitung des Schwellenwerts öffentlich ausgeschrieben wurden, erfolgten die Ausschreibungen beschränkt. Nach den Ausschreibungsergebnissen mit zusammen 582.375,41 € liegt man nahezu im Bereich der Kostenschätzung, was angesichts der Tatsache, dass alle Gewerke außer Bodenbelägen und Möblierung ausgeschrieben wurden, positiv bewertet wurde. Das Land hat einen Zuschuss von 340.000 e bewilligt. Die einzelnen Gewerke wurden an die jeweils günstigsten Bieter wie folgt vergeben: a)      Rohbauarbeiten: Firma Schaal Bauunternehmung, Lichtenwald, zum Angebotspreis von 175.627,22 € brutto. b)      Zimmermann-, Flaschner- und Dachdeckerarbeiten: Firma Banzhaf, Kirchheim, zum Angebotspreis von 91.223,43 € brutto. c)       Fensterarbeiten: Firma Gräßle, Kirchheim, zum Angebotspreis von 51.291,86  € brutto. d)      Gipserarbeiten: Firma Ullrich & Schön, Fellbach, zum Angebotspreis von 52.770,91 € brutto. e)      Malerarbeiten: Firma Hummel, Kirchheim, zum Angebotspreis von 16.379,16 € brutto. f)       Estricharbeiten: Firma Bozic, Kirchheim, zum Angebotspreis von 5.155,91 € brutto. g)      Fliesenarbeiten: Firma von Au Gehrung, Nürtingen, zum Angebotspreis von 5.510,64 € brutto. h)      Schreinerarbeiten: Firma Türenstudio Welz, Schwäbisch Gmünd, zum Angebotspreis von 40.170,35 € brutto. i)        Schlosserarbeiten: Firma Amrein, Hochdorf, zum Angebotspreis von 12.956,13 € brutto. j)        Heizungsarbeiten: Firma Hans Klein, Schlierbach, zum Angebotspreis von 56.396,34 € brutto. k)      Sanitär- und Lüftungstechnik: Firma Franz Vybiralik, Hattenhofen, zum Angebotspreis von 35.256,78 € brutto. l)        Elektroarbeiten: Firma Elektroservice Schulz, Kirchheim, zum Angebotspreis von 43.010,40 € brutto.
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Aus der Gemeinderatssitzung vom 27. März 2017 (10. April 2017)

Die Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde wird in jährlichem Turnus überprüft und vom Gemeinderat beschlossen. Regina Freitag, die Leiterin der Schlierbacher Kindertageseinrichtungen, stellte in der letzten Gemeinderatssitzung fest, dass die insgesamt sechs Gruppen im Gebrüder-Weiler und im Dr.-Irmgard-Frank-Kindergarten sehr gut besucht sind. Die unterschiedlichen Betreuungsmodule werden weiterhin alle gebucht, wobei sich der zunehmende Trend zum flexiblen 30-Std-Modul und zur Ganztagesbetreuung fortsetzt. Etwa zwei Drittel der angemeldeten Kindergartenkinder verbringen  einen verlängerten Vormittag bis 13 oder 14 Uhr im Kindergarten. Folglich sind auch die Teilnehmerzahlen beim Mittagessen angestiegen. Für den Dr.-Irmgard-Frank-Kindergarten wurden deshalb schon im September 2016 die Sitzplätze in der Mensa mit weiterem Mobiliar aufgestockt und der Projektraum als Speiseraum für die Kindergartenkinder belegt. Die letztjährige Entscheidung des Gemeinderates, eine zusätzliche Kindergartengruppe übergangsweise im Dr.-Irmgard-Frank-Kindergarten einzurichten, ermöglicht es nun, dass für alle dreijährigen Kinder ein Kindergartenplatz zur Verfügung steht. Nach den aktuellen Aufnahmezahlen bis März 2020 ist das Betreuungsangebot in sechs Gruppen dem Bedarf angemessen. Sobald der geplante eingruppige Anbau am Gebrüder-Weiler-Kindergarten bezugsfertig ist, soll die vierte Gruppe im Dr.-Irmgard-Frank-Kindergarten wieder aufgelöst bzw. dorthin verlegt werden. Die Belegungszahlen in den drei Gruppen im Kinderhaus Dorfwiesen zeigen, dass dieses Angebot für U3-Kinder von den Eltern auch gut angenommen wird. Derzeit sind noch 4 freie Plätze verfügbar. Bis zum Jahresende gibt es voraussichtlich genauso viele Neuaufnahmen wie Kinder, die in den Kindergarten abgehen. Da in einigen Fällen aus beruflichen Gründen vorliegende Anmeldungen wieder zurückgenommen wurden, sind ab Januar 2018 mehrere Krippenplätze neu zu vergeben. Das Kinderhaus ist dafür sehr gut ausgestattet und somit bleibt das Angebot in den drei Kleinkindgruppen weiter bestehen. Der Gemeinderat nahm von den Belegungszahlen Kenntnis und stellt im Bedarfsplan einstimmig fest, dass die Betreuungsangebote in den Einrichtungen im Kindergartenjahr 2017/2018 unverändert weitergeführt werden.  
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Aus der Gemeinderatssitzung vom 13. Februar 2017 (16. März 2017)

Letztes Jahr startete die Gemeinde mit der grundlegenden Sanierung der Schule. In den Pfingstferien 2017 soll die Sanierung des Hauptgebäudes (Bau 1964) mit dem Abschnitt 1b (ein Klassenzimmer im EG und Verwaltungstrakt) fortgeführt und in den Sommerferien abgeschlossen werden. Im Sommer ist auch der 2. Bauabschnitt mit der Sanierung des Pavillons vorgesehen. Der Bauabschnitt 3 (Erweiterungsbau 1990) ist für 2018 eingeplant. Die Arbeiten des ersten Bauabschnitts waren, je nach Umfang des Gewerks, öffentlich oder beschränkt ausgeschrieben worden. Die Vergabe beinhaltete auch die restlichen Arbeiten im Bauabschnitt 1b. Da die Handwerker in diesem Bereich bis in die Sommermonate arbeiten müssen, wird es zwangsläufig zu Überschneidungen mit den parallel stattfindenden Arbeiten im 2. Bauabschnitt (Pavillon) kommen. Wenn zwei unterschiedlichen Firmen am gleichen Gewerk im Schulbereich arbeiten, dürfte dies die Abwicklung erschweren. Nachdem darüber hinaus die Handwerkerpreise vor allem in den Ausbaugewerken erheblich in Bewegung sind, rechnen sowohl Verwaltung als auch Bauleitung bei einer erneuten Ausschreibung mit deutlich höheren Preisen. Aus diesen Gründen hat die Verwaltung bzw. die Bauleitung mit den beteiligten Firmen verhandelt, ob sie die Preise aus der letztjährigen Ausschreibung auch für den überschaubaren Leistungsumfang des 2. Bauabschnitts (Pavillon) halten können. Dies konnten die meisten Bieter zusagen, so dass der Gemeinderat beschloss, die jeweiligen Aufträge auf die Arbeiten im Bauabschnitt 2 auszudehnen. Lediglich bei den Fensterarbeiten ist kein Anschlussauftrag möglich, da Anfragen bei Fachfirmen erhebliche Preisunterschiede ergeben haben. Große Preisunterschiede gibt es auch zwischen Kunststoff- und Metallfenstern. Das Architekturbüro wird daher eine beschränkte Ausschreibung unter bekannten Firmen vornehmen. Zusammen mit den Fenstern wird auch der Sonnenschutz (Raffstore) ausgeschrieben. In der Kostenschätzung waren Kunststofffenster eingeplant, in der Ausschreibung sollen neben Kunststoff- auch Metallfenster ausgeschrieben werden. Dem stimmte der Gemeinderat einhellig zu. Größeren Diskussionsbedarf gab es im Gemeinderat zum Vorschlag der Verwaltung, drei Kameras zur Videoüberwachung des Schulhofes anzuschaffen. Grund: In den vergangenen Jahren kam es immer wieder zu Beschädigungen am Schulgebäude, insbesondere im Bereich des Schulhofes. In regelmäßigen Abständen finden sich Farbschmierereien an den Wänden oder es wird eine Scheibe eingeworfen. In der Vergangenheit kam es auch zu mehreren Einbrüchen bzw. Einbruchversuchen. Auch die Vermüllung ist im Bereich des Schulhofs, vor allem in der wärmeren Jahreszeit, ein großes Problem. Neben Papier, Dosen, Zigarettenkippen usw. finden sich am nächsten Morgen oftmals auch Scherben auf dem Schulhof. Die Anzahl der Sachbeschädigungen und die Schadenshöhe nahmen in den letzten Jahren zu. So sind 2016 sechs größere Vorfälle bekannt (Einbruch, Graffitis, zerstörte Scheiben). Der durchschnittliche Gebäudeschaden in den letzten Jahren betrug etwa 1.400 Euro, wobei der Arbeitsaufwand des Hausmeisters bzw. der Verwaltung noch nicht eingerechnet ist. Die Verursacher konnten in der Vergangenheit im Regelfall nicht ermittelt werden. Mit einer Überwachung des Schulhofes verspricht sich die Verwaltung weniger Sachschäden und Vermüllung bzw. die Aufklärung von Sachschäden. Selbstverständlich darf eine Videoüberwachung nur unter Beachtung der Vorgaben des § 20a Landesdatenschutzgesetz (LDSG) erfolgen. Es ist nicht beabsichtigt, den Schulhof während des Schulbetriebs per Video zu überwachen. Dies wäre datenschutzrechtlich kritisch. Der Schulhof soll ausschließlich außerhalb des Schulbetriebes erfolgen. Dies ist für den beabsichtigten Zweck ausreichend. Aufzeichnungen dürfen auch nur ausgewertet werden, wenn es zu einem Vorfall gekommen ist oder ein Verdacht vorliegt. Dabei gilt das „Vier-Augen-Prinzip“. Ermittlungen werden ausschließlich von der Polizei betrieben. Spätestens nach einer Woche würden alle Aufnahmen gelöscht. Nur während der Ferienzeit könnte die Löschfrist im Rahmen der gesetzlichen Regelungen verlängert werden. Schilder werden darauf hinweisen, dass Kameras installiert sind. Die große Mehrheit des Gemeinderats schloss sich der Argumentation an und stimmte dem Erwerb der Kameras mit Zubehör zu. In der ursprünglichen Kostenschätzung vom Mai 2015 waren für den Pavillon insgesamt 455.337,70 € brutto vorgesehen. Nun wird mit Kosten in Höhe von 399.808,47 € brutto (Fenster in Alu geschätzt - genaue Summe erst nach Ausschreibung) gerechnet. Bei Sanierungen im Bestand bzw. Umbauten ist immer mit Unwägbarkeiten zu rechnen, da während den Bauarbeiten oftmals unerwartete Bauschäden festgestellt werden, auf die kurzfristig reagiert werden muss. In der Kostenschätzung ist deshalb noch eine Summe für Unvorhersehbares einkalkuliert. Die Ausführung der Arbeiten am Pavillon wird zusammen mit der nächsten Maßnahme am Gebäude der Schule (Verwaltungstrakt) stattfinden. Dies wird in den kommenden Sommerferien der Fall sein.
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Aus der Gemeinderatssitzung vom 19. Dezember 2016 (16. Januar 2017)

Den Bedarf für die Schaffung einer weiteren Kindergartengruppe (Ü 3) wurde im Gemeinderat schon im Zuge der letzten Kindergartenbedarfsplanung im Frühjahr des Jahres festgestellt. Schon zum neuen Kindergartenjahr im September 2016 richtete die Gemeinde deshalb provisorisch eine neue Gruppe im Dr. Irmgard Frank Kindergarten ein. Dazu gab die zuständige Fachbehörde, der Kommunalverband Jugend und Soziales (KVJS), Stuttgart, nur eine zeitlich befristete Betriebserlaubnis. In der Julisitzung entschied sich der Gemeinderat auf der Grundlage einer aufwändigen Standortanalyse für eine Erweiterung des Gebrüder Weiler Kindergartens. Nachdem eine Entscheidung über die Planung in der Novembersitzung auf grund unerwartet hoher baukosten nochmals vertagt worden war, stellte Architektin Christine Hautz in der letzten Sitzung die Planung mit der überarbeiteten Kostenschätzung vor.   Der Anbau wird auf der Ostseite des bestehenden Altbaus angedockt. Die aktuelle Planung sieht im Erdgeschoss des nicht unterkellerten Anbaus einen Gruppenraum und einen Kleingruppenraum sowie den Sanitärbereich vor. Im Obergeschoss ist ein Schlafraum für die Kleinen geplant, der Treppenausgang ist zugleich zweiter Fluchtweg für das Obergeschoss des Altbaus, das damit auch effektiver genutzt werden kann.   Die derzeitige Planung ist gediegen und passt sich dem Altbau an. Die Nutzflächen entsprechen den Vorgaben des KVJS. Besonders aufwändige architektonische Lösungen sind nicht enthalten.   Die Kostenberechnung wurde vom Architekturbüro und den Fachingenieuren neu ermittelt bzw. geprüft. Die Kosten für den Neubau belaufen sich jetzt auf rd. 630.000 €. Hinzu kommen noch Kosten im Altbau in Höhe von ca. 79.350 €. Davon entfallen allein auf den Umbau der alten Heizungsanlage 29.000,00 €. Die überarbeitete Kostenschätzung liegt deutlich unter den Planungskosten für Neubauten bzw. Erweiterungen bei aktuellen ähnlichen Vorhaben in anderen Kommunen. Auf luxuriöse Planung wurde bewusst verzichtet. Günstigere Lösungen könnten durch Fertigbauten auf der „grünen Wiese“ erzielt werden, dazu fehlen derzeit der Gemeinde die Alternativen.    Die Verwaltung prüft mit dem Architekturbüro ob eine Zusammenfassung von Gewerken z.B. beim Rohbau wirtschaftliche, zumindest Abwicklungsvorteile bringt. Voraussichtlich wird man zumindest diese Option bei der Ausschreibung offen lassen.   Der Gemeinderat wurde über die Fördermöglichkeit durch ein neues Bundesprogramm, das im Land Baden Württemberg noch umgesetzt werden muss, bereits informiert. Die vorab veröffentlichten Bedingungen mit einer Rückwirkung zum 1.7. 2016 gibt der Projektmitfinanzierung durch die Bundesmittel eine gute Chance. Der Gemeinderat genehmigte den Entwurf des Architekturbüros und beauftragte die Verwaltung, die Genehmigungsplanung zu erstellen.
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Aus der Gemeinderatssitzung vom 7. November 2016 (25. November 2016)

Revierförster Christoph Reich vom Kreisforstamt Göppingen stellte den Betriebsplan für den Gemeindewald für das Forstwirtschaftsjahr 2017 vor, dem der Gemeinderat einhellig zustimmte. Der Plan sieht vor, dass der durchschnittliche Hiebsatz von 287 fm/Jahr für die Restlaufzeit des Forsteinrichtungszeitraums 2006 – 2025 im Jahr 2017 auf 385 fm erhöht wird. Dies entspricht dem um 100 fm reduzierten Einschlag in 2016. Aufgrund der Witterung im ausgehenden Winter wurde der Nadelholzeinschlag auf den kommenden Winter und somit auf das Jahr 2017 verschoben. Mittlerweile sind die guten Preise der vergangenen Saison noch weiter gestiegen. Der komplette Jahreseinschlag 2017 wird nur in jungen Pflegebeständen im Rahmen eines übergreifenden Harvestereinsatzes (Vollernter) im Kommunalwald vollzogen. Die Kulturarbeiten reduzieren sich auf eine Kultursicherung in der Abteilung „Tannengarten“ mit einer Fläche von noch 0,5 ha. Der Borkenkäfer blieb trotz des trockenen Sommers weitgehend aus. Jetzt lässt sich aktuell ein geringer Herbstbefall verzeichnen, was ein Zeichen für ein erhöhtes Gefahrenpotential 2017 bedeuten könnte. Besondere Maßnahmen werden aber nicht geplant, da die Einnahmen bei Käferholz die Ausgaben deutlich übersteigen werden. Daneben wird befürchtet, dass auch die Schädigungen durch Eichenprozessionsspinnerraupen weiter zunehmen. Das Eschentriebsterben, eine von einem Pilz ausgelöste Krankheit der Eschentriebe, sei durch die diesjährige Trockenheit gebremst, im Falle eines nassen Frühjahrs müsse jedoch wieder mit einem verstärkten Auftreten gerechnet werden. Durch den Ausfall eines Unternehmers konnten die geplanten Astungsarbeiten im Jahr 2016 bislang nicht umgesetzt werden und sind nun für das Jahr 2017 vorgesehen. Die gepflanzten Eichen auf den „Lothar-Sturmflächen“ sollten zur Verbesserung der Qualität nachqualifiziert werden; damit kann die für eine natürliche Astreinigung unzureichende Stückzahl ausgeglichen werden. Die vom Kreisforstamt Göppingen erstellte Planung für das Forstwirtschaftsjahr 2017 geht von einem Überschuss in Höhe von 2.881 € aus. Im Rahmen der allgemeinen Fragerunde aus der Mitte des Gemeinderats ging Revierförster Reich erneut auch auf das Thema „Waschbären“ ein. Immer mehr dieser scheinbar possierlichen Tiere werden innerhalb des Siedlungsbereiches gesichtet. In und um Schlierbach gibt es, so klärte der Fachmann auf, schon seit rund 15 Jahren Waschbären. Vor allem dann, wenn der Waschbär in Häuser oder Hütten gelange, könne er große Schäden anrichten. Bejagen dürfe man die Tiere im Innenbereich aber nicht.
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